Maleficus Pianorum- der Klavierhammer

[frodofroehlich]

Verwaltungsgericht: Aufenthaltsverbot für "Punks" am Kronenplatz ist rechtswidrig

Datum: 07.08.2002

Kurzbeschreibung: Pressemitteilung vom 07.08.2002

Das von der Stadt Karlsruhe im Juli 2002 verfügte Betretens- und Aufenthaltsverbot am Kronenplatz für „Punks“, ist voraussichtlich rechtswidrig, entschied die 12. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe am heutigen Tag und gab damit dem Eilantrag eines Karlsruher „Punk“ statt. Dieser muss das Aufenthalts- und Betretensverbot daher vorerst nicht befolgen.

Am 5. Juli hatte die Stadt Karlsruhe aufgrund zahlreicher Beschwerden von Anwohnern und Geschäftsleuten am Kronenplatz ein Betretens- und Aufenthaltsverbot für Personen angeordnet, die der sogenannten „Punk-Szene“ zuzuordnen seien. Zur Begründung der Allgemeinverfügung hieß es, diese Personen, die an ihrem typischen äußeren Erscheinungsbild (auffällige Kleidung, besetzt mit Nieten, Symbolen und Aufschriften, farbige Punkfrisuren) zu erkennen seien, seien in der Vergangenheit durch Provokationen aufgefallen, wie übermäßiger Alkoholkonsum bis hin zu Exzessen, Beschimpfen, Anpöbeln etc. von Passanten, gruppenweises Lagern, verbunden mit Anpöbeleien, Verschmutzen von Straßen, Wegen und Plätzen, demonstratives Verrichten der Notdurft sowie Mitführen und Freilaufenlassen von Hunden, die Passanten bedrohten. Anderweitige Maßnahmen seien bisher erfolglos geblieben. Ein Karlsruher Student, der sich selbst der Punkszene zurechnet, erhob gegen diese für sofort vollziehbar erklärte Verfügung Widerspruch und beantragte beim Verwaltungsgericht, die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs wiederherzustellen.
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[sam-chan]

oha - ungerecht, aber ich muss sagen, das die punks am kronenplatz und sonst auch die allgemeinen gammler-punkst in karlsruhe sehr assig sind. das sind schon fast keine punks mehr in diesen sinne...

SAM